Was sind antisemitische Straftaten?
Was versteht unser Grundgesetz unter antisemitischen Straftaten? Mit dem Anstieg antisemitischer Straftaten in den letzten Jahren kommt auch die Frage auf, welche denn als solche überhaupt erfasst werden. Und werden überhaupt alle antisemitischen Vorfälle auch polizeilich gemeldet? Jüdinnen und Juden berichten immer wieder davon, dass sie antisemitische Vorfälle nicht zur Anzeige gebracht haben, weil z. B. die Erfolgsaussichten gering seien oder z. B. Unwissenheit bei den Betroffenen darüber besteht, was überhaupt strafbar ist. Außerdem kann die Angst, durch ein Gerichtsverfahren die eigene Anonymität zu verlieren und noch mehr Antisemitismus zu erfahren, eine Anzeige verhindern. Daher kann davon ausgegangen werden, dass nicht alle Straftaten gemeldet und erfasst werden. Umso wichtiger ist es aufzuklären, was unter antisemitischen Straftaten verstanden wird und zu ermutigen, diese Straftaten zur Anzeige zu bringen.
Quellen:
https://www.report-antisemitism.de/documents/2023-02-28_Isolierte_Situation_Web.pdf, S.79ff.
https://www.bundestag.de/resource/blob/647624/2d351a991d45c5a93fe8e114a157a34e/WD-7-060-19-pdf-data.pdf
https://gegen-extremismus.rlp.de/fileadmin/isim/Unsere_Themen/Sicherheit/Verfassungsschutz/Dokumente/Internetversion_Broschuere_Antisemitismus.pdf
https://www.bundestag.de/resource/blob/869658/483422dfea88196135fb07e92c2febbf/WD-7-101-21-pdf-data.pdf